Prozessrecht

Reisetagebuch über ein Strafverfahren in Düsseldorf – Kultur im Lockdown – Teil 5

Dieses Reisetagebuch beschreibt einen Strafprozess vor einer Wirtschaftsstrafkammer im Lockdown mit insgesamt 6 Angeklagten und 12 Verteidigern, aus Sicht eines…

6. Februar 2021

Reisetagebuch über ein Wirtschaftsstrafverfahren in Düsseldorf in CORONA-Zeiten – Teil 2

Dieses Reisetagebuch beschreibt einen Strafprozess vor einer Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichtes Düsseldorf mit insgesamt 6 Angeklagten und 12 Verteidigern, aus Sicht…

22. Januar 2021

Datenpanne bei der Telefonica Germany blieb drei Jahre unerkannt

Funkzellendaten - Fehlerhafte Zeitangaben in Verkehrsdaten der Telefonica Funkzellendaten aus der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) sind Verkehrsdaten und beinhalten u.a. Geo-Daten, aus…

20. Januar 2021

Unterschied zwischen Zahlungsstockung und Zahlungsunfähigkeit

Zur Antragspflicht nach § 15a InsO und dem Unterschied zwischen Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsstockung Der Fall Mein Mandant, ein Geschäftsführer einer…

15. April 2017

Die Verletzung der Insolvenzantragspflicht nicht unter Strafe stellen – eine Forderung des 41. Strafverteidigertages

Die Verletzung der Insolvenzantragspflicht nach § 15a InsO nicht unter Strafe zu stellen, war eine Forderung auf dem 41. Strafverteidigertag…

30. März 2017

Auslieferungsverfahren und Auslieferungshaft gegen Manager

Manager im Auslieferungsverfahren Nach einem Auslieferungsverfahren kann Auslieferungshaft an ausländische Strafverfolgungsbehörden für deutscheManager  bei Vorliegen eines  Europäischen Haftbefehls angeordnet werden. Rechtsprechung zur Auslieferungshaft…

5. Januar 2016

Der Auslandszeuge im Wirtschaftsstrafverfahren

Der Auslandszeuge und die Ladung zum Strafprozess Der Auslandszeuge ist ein häufiges Problem  für die Strafgerichte und die Staatsanwaltschaften. Es…

17. März 2015

Geständniserpressung – Beschuldigtenvernehmung nach 38 Stunden ohne Schlaf

Beschuldigtenvernehmung zur Erpressung eines Geständnisses Das Berliner Landeskriminalamt schoss bei einer Beschuldigtenvernehmung  weit über das Ziel hinaus. Es vernahm eine…

10. November 2014

OLG Celle pfiff als Schiedsrichter im Zuständigkeitsstreit

OLG Celle entschied über Zuständigkeit eines Strafverfahrens Das OLG Celle  musste nun im Zuständigkeitsstreit zwischen Amtsgericht Uelzen und Landgericht Stade…

28. Mai 2014

Hausdurchsuchung bei Ordnungswidrigkeit nur eingeschränkt möglich

Hausdurchsuchung bei Ordnungswidrigkeit erfordert besondere Voraussetzungen Hausdurchsuchung bei Ordnungswidrigkeiten in Wohn- und Geschäftsräume kann bei wiederholten und hartnäckigen Gesetzesverstößen im…

9. Mai 2014