Korruptionsbekämpfung – Criminal Compliance in Unternehmen – Ihre Rechtsanwälte für Wirtschaftsstrafrecht in Berlin

Korruptionsbekämpfung - Criminal Compliance in Unternehmen

Rechtsanwalt Ulrich Dost

Korruptionsbekämpfung – Criminal Compliance in Unternehmen

Die Korruptionsbekämpfung – Criminal Compliance in Unternehmen – hat heute eine hervorstechende Bedeutung für  Unternehmen, Verbände, den Staat,  für die einzelnen Mitarbeiter und  für die Amtsträger. Das  gilt dann,  wenn Mitarbeiter zu Tätern werden könnten. Das gilt aber auch dann , wenn  Mitarbeiter Opfer korrupter Machenschaften werden könnten und durch “Zuwendungen” zu bestimmten Diensthandlungen gebracht werden sollen. Es liegt daher im ureigenen Interesse der Unternehmen, und Verbände, aktiv im Vorfeld möglicher Straftaten Korruptionsbekämpfung – Criminal Compliance in Unternehmen  zu installieren.

Daneben hat der Staat ein eigenes Interesse, Korruption zu bekämpfen. Ihm geht es darum, das Ansehen der Amtsträger in der Öffentlichkeit zu schützen und eine gesetzmäßige Verwaltungstätigkeit gewährleisten zu können.

Aber auch die Wirtschaftsordnung soll geschützt werden, in dem
Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr gem. § 299 StGB unter Strafandrohung gestellt sind.

Der Staat alleine ist aber durch die bloße Strafandrohung (§ 299 StGB) nicht in der Lage, korrupte Machenschaften effektiv zu unterbinden.

Eine wirklich effektive Korruptionsbekämpfung – Criminal Compliance in Unternehmen kann deshalb nur von den Unternehmen und Verbänden selbst betrieben werden.

Hier sind Präventionsmaßnahmen in zwei Richtungen maßgeblich:

I.  Maßnahmen zur Abwehr korrupter Machenschaften von außen auf eigene Mitarbeiter (Innere Prävention);
II. Maßnahmen zur Verhinderung korrupten Verhaltens eigener Mitarbeiter gegenüber anderen Unternehmen und Behörden.

Mögliche Konsequenzen bei Vorliegen von Korruptionsdelikten

Solche Präventionsmaßnahmen sind deshalb von besonderer Bedeutung, weil die Konsequenzen bei Korruptionsdelikten weitreichend sind :

1. Strafrechtliche Verurteilung droht nicht nur dem “kleinen Mitarbeiter”, sondern auch dem Mitglied des Leitungsorgans. Nicht nur das Fördern korrupter Geschäftspraktiken, sondern auch das Dulden und die passive Kenntnisnahme haben strafrechtliche Konsequenzen (Vorteilsgewährung oder Bestechung) für leitende Mitarbeiter. Daneben drohen strafrechtliche Konsequenzen wegen Untreue gem. § 266 StGB.

2. Auch können gegen das Unternehmen selbst – daneben – Sanktionen verhängt werden (§§ 72 ff. StGB, §§ 20a, 30 OWiG).

3. Auch die Sperre der Vergabe öffentlicher Aufträge im Inland ist möglich.

4. Auch steuerrechtlich negative Konsequenzen sind denkbar bei korrupten Verhaltensweisen eigener Mitarbeiter gegenüber anderen Unternehmen und Behörden (fehlende Abzugsfähigkeit der mit unzulässigen Zuwendungen verbundenen Aufwendungen). Dann drohen – darüberhinaus – auch steuerstrafrechtliche Folgen.

5. Negative Berichterstattung in den Medien führt regelmäßig zur Zurückhaltung bei der Vergabe neuer Aufträge.

6. Der Ansehens- und Reputationsverlust des Unternehmens ist die Konsequenz.

Das alles verlangt von den Unternehmen die Einrichtung einer vorbeugenden Compliance-Organisation. Genau das ist unter Korruptionsbekämpfung – Criminal Compliance in Unternehmen – zu verstehen.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung zur Erarbeitung und Installation von Compliance-Programmen zur Seite.

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